Temu | Richtlinie zu geistigem Eigentum

Letzte Aktualisierung: 7. Januar 2024

Wir verpflichten uns, das geistige Eigentum aller zu schützen, und haben hierzu eine umfassende Richtlinie. Diese Richtlinie zu geistigem Eigentum erklärt, wie wir auf Vorwürfe über Rechtsverletzungen reagieren, wie autorisierte Parteien Meldungen über Rechtsverletzungen in Bezug auf Inhalte auf unserer Website und in unseren Mobilanwendungen einreichen können und wie betroffene Parteien reagieren können, wenn ihre Angebote Gegenstand einer Meldung sind. Wir werden Material, das angabegemäß eine mutmaßliche Verletzung des geistigen Eigentums darstellt, entfernen, wenn wir eine Meldung erhalten, die unseren Richtlinien entspricht. Geistiges Eigentum in diesem Dokument bezeichnet das Urheberrecht, das Markenzeichen, das Patent und sonstiges gesetzlich vorgeschriebenes geistiges Eigentum.

1. Eine Rechtsverletzung melden

(1) Um eine Meldung zu einer Verletzung des Rechts an geistigem Eigentum zu übermitteln, müssen Sie der Rechteinhaber sein, der das gemeldete geistige Eigentum besitzt, oder ein Vertreter mit der Erlaubnis des Rechteinhabers, Benachrichtigungen in seinem Namen zu übermitteln.

(2) Wir werden die betreffenden Angebote oder Inhalte nach Erhalt Ihrer Meldung prüfen. Bitte beachten Sie, dass jede Meldung an uns in gutem Glauben erfolgen und eidesstattlich abgegeben werden muss.

(3) Es ist erforderlich, dass der Absender der Meldung bei unserem Online-Portal für die Meldung von Verletzungen geistigen Eigentums („GE-Portal“) angemeldet ist. In Ihrer Meldung sollten folgende Informationen enthalten sein:

  • Spezifische Identifizierung des geistigen Eigentums, das Ihrer Meinung nach verletzt wird, einschließlich der Registrierungsnummer, der schriftlichen Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, des Links zum urheberrechtlich geschützten Werk, des ersten Nutzungs-/Veröffentlichungsdatums usw.

  • Art der Rechtsverletzung (ob die Verletzung auf dem Produkt, der physischen Produktverpackung, einem Bild auf der Seite mit den Produktdetails oder im Text auf der Seite mit den Produktdetails erfolgt).

  • Liste der rechtsverletzenden Produkte (URLs für die Seite mit den Produktdetails des angegebenen Produkts).

  • Liste der rechtsverletzenden Parteien.

  • Begleitunterlagen oder andere Informationen, die bei der Bearbeitung Ihrer Beschwerde hilfreich sind (z. B. Bestellnummern für Testkäufe für die von Ihnen gemeldeten Produkte).

  • Ihre Kontaktdaten (Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse).

  • Weitere Informationen, die nach den maßgeblichen Gesetzen vorgeschrieben sind.

(4) Wir können vor der Bearbeitung einer Meldung zusätzliche Informationen anfordern, wie z. B. die Verifizierung oder andere Unterlagen bezüglich des geltend gemachten Rechts und Eigentums.

2. Melden von Urheberrechtsverletzungen unter Verwendung einer Verwarnung wegen Urheberrechtsverletzung gemäß geltenden Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums

(1) Wenn Sie der Inhaber eines Urheberrechts oder berechtigt sind, im Namen des Inhabers eines Urheberrechts zu handeln, das vermeintlich verletzt wurde, können Sie über das GE-Portal eine Rechtsverletzung melden. Die Meldung muss Folgendes enthalten:

  • Die handschriftliche oder digitale Signatur einer Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers eines exklusiven Rechts zu handeln, das vermeintlich verletzt wurde.

  • Identifizierung jedes urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung gemeldet wurde. Eine Meldung kann mehrere urheberrechtlich geschützte Werke betreffen.

  • Identifizierung aller rechtsverletzenden Materialien, die entfernt werden sollen oder auf die der Zugriff gesperrt werden soll, und ausreichende Informationen, damit wir die betreffenden Materialien finden können.

  • Ausreichende Informationen, um Sie zu kontaktieren, einschließlich Ihrer Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.

  • Eine Erklärung, aus der hervorgeht, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Weise nicht durch den Eigentümer, seinen Vertreter oder das Gesetz autorisiert ist.

  • Eine Stellungnahme, in der Sie angeben, dass (i) die Informationen in Ihrer Meldung korrekt sind und (ii) Sie der Patentinhaber oder berechtigt sind, im Namen des Inhabers eines exklusiven Rechts zu handeln, das vermeintlich verletzt wurde.

  • Weitere Informationen oder Dokumente, die nach den maßgeblichen Gesetzen vorgeschrieben sind.

(2) Wenn Sie fälschlicherweise angeben, dass Inhalte eine Rechtsverletzung darstellen, können Sie für Schäden haftbar gemacht werden. Wenn Sie sich also nicht sicher sind, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt, lassen Sie sich bitte von einem Juristen beraten, bevor Sie eine Meldung an uns übermitteln.

(3) Wenn Ihre Meldung über eine Rechtsverletzung angenommen wird, werden wir die von Ihnen gemeldeten Inhalte entfernen und entsprechende Maßnahmen gegen die verantwortlichen Parteien ergreifen. Wir geben keine Einzelheiten zu Maßnahmen weiter, die nicht bereits öffentlich zugänglich sind.

(4) Richtlinie gegen wiederholte Rechtsverletzungen: Wir verpflichten uns zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und beenden unter entsprechenden Umständen unsere Geschäftsbeziehung mit wiederholt auffälligen Rechtsverletzern.

3. Gegenanzeige zu einem Anspruch wegen Verletzung des Urheberrechts gemäß geltenden Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums

(1) Wenn der Anbieter von Inhalten der Ansicht ist, dass das Material, das entfernt wurde (oder für das der Zugriff deaktiviert wurde) keine Rechtsverletzung darstellt oder über die entsprechende Autorisierung verfügt, kann der Anbieter von Inhalten uns eine Gegenanzeige senden, die die folgenden Informationen enthält:

  • Eine Erklärung dafür, warum der Anbieter von Inhalten glaubt, dass ein Fehler vorliegt oder er fälschlicherweise identifiziert wurde; und

  • Weitere Informationen oder Dokumente, die nach den maßgeblichen Gesetzen vorgeschrieben sind.

(2) Wenn wir eine Gegenanzeige erhalten, ergreifen wir die entsprechenden Maßnahmen in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen.

4. Rücknahme der Meldung

Der Inhaber der Rechte an geistigem Eigentum oder der autorisierte Vertreter, der die Rechtsverletzung gemeldet hat, kann seine Meldung über das GE-Portal zurücknehmen. Der Rücknahmeantrag muss sich eindeutig auf die eingereichte Meldung beziehen und folgende Informationen enthalten: Informationen zur Partei, die die Beschwerde eingereicht hat, das Recht auf geistiges Eigentum, dessen Verletzung zuvor gemeldet wurde, und das Material, für das die Beschwerde zurückgezogen werden soll.

5. Falsche Meldung

(1) Wir können Meldungen von Rechtsverletzungen ablehnen, die Informationen enthalten, die unserer Ansicht nach falsch, betrügerisch, unvollständig oder anderweitig in böswilliger Absicht übermittelt wurden. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, gegen Missbrauch dieser Richtlinie und des anwendbaren Rechts zu handeln.

(2) Die wiederholte Einreichung fehlerhafter oder falscher Meldungen kann dazu führen, dass Ihnen Ihre Einreichungsberechtigungen entzogen werden.